Bestimmen bald Lobbyisten unseren Lohn und unser Gehalt und was wir essen?

Bestimmen bald Lobbyisten unseren Lohn und unser Gehalt und was wir essen?

TTIP und CETA gefährden unsere Demokratie!

In den Freihandelsabkommen TTIP und CETA geht es um Freihandelsabkommen aus der Feder von Unternehmenslobbyisten. Ziel der Abkommen ist die Förderung des Freihandels, also des Verkehrs von Waren, Dienstleistungen und Kapitals, zwischen der EU und und Amerika und EU und Kanada durch den Abbau von Handelshemmnissen. Dem Verständnis der CETA- und TTIP-Architekten nach, stellen insbesondere soziale, ökologische und kulturelle gesetzliche Schutzstandards solche Hemmnisse dar, und müssen im Interesse des Freihandels abgebaut werden. Mit der Einrichtung eines Investor-Staat-Schiedsmechanismus schaffen CETA und TTIP darüber hinaus für Unternehmen die Voraussetzungen, Staaten die durch ihr gesetzgeberisches Wirken ihre Gewinne beeinträchtigen, vor nichtstaatlichen Privatgerichten auf Entschädigung zu verklagen. Es ist zu befürchten, dass die Demokratie so zur reinen Fassade verkommt, was unser Grundgesetz ausschließt.

Im Endeffekt könnten irgendwann Lobbyisten bestimmen was wir essen indem bestimmt wird, dass nur Nahrungsmittel der Großkonzerne verkauft werden dürfen. Chlorhühnchen und Genmais und die fränkische Bratwurst, die aus Amerika kommt stünden dann auf unserer Speisekarte. Kleine Betriebe, Bauernhöfe könnten somit zur Aufgabe genötigt werden. Dienstleistungsgewerbe wie unser PC-Service könnten ebenfalls unter Druck geraten durch gezielte Höherbesteuerrung von Kleinunternehmen und Bevorzugung von großen Unternehmen plattgemacht werden.

Mangels Kleinunternehmen und durch Ausschluß von Vetos durch die demokratischen Institutionen können die Großkonzerne auch unsere Löhne und Gehälter bestimmen und wie wir leben.

 

Deshalb ist es jetzt Zeit etwas dagegen zu tun!

Petition · Bürgerklage gegen CETA · Change.org
https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta

 

Zwischenbilanz zur Bürgerklage gegen #CETA & #TTIP – Vielen
https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/9391691

 

Zwischenbilanz unserer Bürgerklage gegen #CETA #TTIP
https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/9549866

Petition Update · Neuer Link zu Vollmachterklärung · Change.org
https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/9478686

Bürgerklage ist finanziert! Jetzt müssen wir Vollmachten sammeln #CETA #TTIP
https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/9461461

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