Veröffentlicht von Artikel 13 jetzt Artikel 17 EU Urheberrechtsreform Zensurhammer Uploadfilter soll wohl kommen | https://www.afd-pc-service.de/5183/
CDU bringt Vorschlag des ursprünglichen Artikel 13 ein. Oli und Rechtsanwalt Christian Solmeke reden als erste darüber
Wie Oli und Rechtsanwalt Christian Solmecke in ihren YouTube Kanälen um den 05.02.2021 berichteten, und laut dem, was auf den CDU-Seiten steht, sollen die Uploadfilter, ein weiterer Zensurhammer wohl nun doch in der ursprünglich verschärfteren Version kommen.
Entwicklung der Zensur oder Gängelung für Meinungsäußerungen
Die EU-Urheberrechtsreform war 2019 ein weiterer Schritt, um Webdesigner, Redakteure und Menschen die im Internet unterwegs waren zu gängeln. NetzDG, das Netzwerkdurchsungsgesetz,
Verordnungen gegen Hatespeech, die im Prinzip alles zensierbar gemacht haben, was gegen Regierungsagenda ist, 2020 dann die DSGVO, die im Prinzip neue Bildrechte brachte und dazu führen konnte dass einzelne Personen auf einem Gruppenfoto ggf. auf Löschung bestehen konnten,
dann die Richtlinien von Youtube und facebook, die jeglichen Inhalt verboten haben, die letztlich eine andere als die von der WHO vertretene Ansicht nicht mehr zulässt. facebook und Youtube haben ganze Kanäle Benutzer und Seiten gesperrt, z.B. Samuel Eckert und Dr. Bodo Schiffmann, Querdenken, aber auch Hans Joachim Müller z.B. mit Denkwerk, Tageskorrektur, Post von Müller, aber auch kritische Youtuber wie Oli und Carolin Matthie . Dann wollte der Pharmalobbyist und Gesundheitsminister Oli und Caro mundtot machen, indem er über seine Anwaltskanzleien verfügte, dass über den genauen Kaufpreis der Millionen Euro Villa, die sich dieser während CORONA der “tödlichsten Pandemie aller Zeiten” gekauft hatte nicht geredet werden dürfe, die sich jedoch dagegen wehren. Zuletzt gab der ehemalige Bankkaufmann noch Gelder an Youtube und facebook, dass nicht regierungskonforme Ansichten, er nennt es FakeNews, nicht bei den Plattformen stehen bleiben dürfen. Auch der investigative und unabhägige Journalist Boris Reitschuster hat für seine kritischen Fragen schon mehrfach mit dem Zensurhammer Erfahrung machen müssen.
Ein weiterer trauriger Höhepunkt von Zensuren dürfte die Sperrung des zu dieser Zeit noch amtierenden Präsidenten Trump bei Twitter gewesen sein.
Was steht nun im Entwurf der Umsetzung des ursprünglichen Artikel 13 jetzt Artikel 17 der CDU drin?
Die Uploadfilter sollen wohl kommen, auch wenn in dem Entwurf von Blockieren die Rede ist.
Bei kommerziellen YouTubern solle sogar ggf. doppelt kassiert werden. Von der Plattform also z.B. YouTube als auch vom gewerblichen YouTuber, wenn er einen Verdienst erreicht.
Da ist von schwammigen “nicht unerheblichen Einnahmen” die Rede.
Erstaunt hat mich dann doch, dass zukünftig auch von den Verwertungsgesellschaften für
Zitate von Plattformen, ggf. auch für Webseiten kassiert werden soll.
Wer das Machwerk nachlesen will, hier der Link.
Seite der CDU:
https://www.cdu.de/artikel/kompromiss-zum-urheberrecht-keine-uploadfilter
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RegE_Gesetz_Anpassung_Urheberrecht_digitaler_Binnenmarkt.pdf?__blob=publicationFile&v=5
Nachtrag 06.02.2021 :
heise.de hat auch umfangreich über diese Problematik berichtet und ebenfalls dargestellt,
dass der neue Entwurf sehr an den scharf kritisierten Erstentwurf herankommt, und dass
nun auch ggf. das Zitatrecht betroffen ist.
https://heise.de/-5041560
YouTube Beiträge zum Artikel 17 vormals Artikel 13 der EU Urheberrechtsreform
Oli : CDU hat wieder gelogen: Uploadfilter kommt! Immer mehr Folgen des Lockdowns werden bekannt
Rechtsanwalt Christian Solmecke & Kanzlei WBS
Hier noch der Blogbeitrag von RA Christian Solmecke auf wbs-law.de :
Short-URL: www.wbs-law.de/?p=53603
https://www.wbs-law.de/urheberrecht/eu-urheberrechtsreform-uploadfilter-und-sperrknopf-das-steht-im-regierungsentwurf-53603/
Carolin Matthie Ersatzkanal
Vlog #803 – Neuer Job, neue Meinung?!// Bald höhere Diäten in Sachsen? …. -> [Uploadfilter ]
https://youtu.be/7QDfLV_EC2Y?t=2589
Links der YouTuber
Rechtsanwalt Christian Solmecke & Kanzlei WBS
https://www.youtube.com/channel/UCb5TfGtSgvNPVPQawfCFuAw YouTube
Webseite : http://www.wbs-law.de/
Carolin Matthie
https://www.youtube.com/channel/UCHNVmVDguYH5EiKdC_EFcDQ YouTube Kanal
https://www.youtube.com/channel/UCoA9xkGtbaBNElo2iiejArQ YouTube Kanal
https://www.facebook.com/carolinmatthie/ facebook Seite
Oli
https://www.youtube.com/channel/UCqZSdUJqd2T0oqr6BEA3ONw YouTube Kanal
Webseite: https://oli.net
Telegram: https://t.me/oli_net
Tageskorrektur, Hans-Joachim Müller & Daniel
https://www.youtube.com/channel/UC4j39PjtsYHCYP2W–2uPSQ YouTube
https://www.youtube.com/channel/UCYiovcyT3waPrk0IeypiS0w YouTube
Boris Reitschuster
https://www.youtube.com/channel/UCkSEq4JuI5VxqWIrRY2-pew YouTube
Webseite: https://reitschuster.de
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